Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen Ergotherapie
Anna Skala sowie die Ablaufprozesse zwischen der ergotherapeutischen Praxis Anna Skala und Ihnen
(Patient), oder deren gesetzlichen Vertretern.

§1 Geltungsbereich
Die Ergotherapie erfolgt in den niedergelassenen Räumlichkeiten der Ergotherapie Praxis Anna Skala,
St.-Castor-Str. 28, 56253 Treis-Karden und umfasst alle Bereiche des ergotherapeutischen Spektrums.
Darüber hinaus können die Behandlungen im Rahmen eines Hausbesuches im häuslichen Umfeld, in
Einrichtungen sowie in Schulen und Kindergärten stattfinden.

§2 Vertragsabschluss
1. Die Anmeldung sowie der Behandlungsvertrag kommen zustande, wenn Sie sich fernmündlich,
persönlich oder per E-Mail anmelden und zuvor die AGB sowie den Datenschutz akzeptieren. Diese
hängen gut sichtbar in unserer Praxis aus, oder können auf unserer Homepage unter www.ergotherapie
coc.de heruntergeladen werden. Nur so ist Ihre Anmeldung erfolgreich, rechtskräftig und ohne
Unterschrift gültig.
2. Der Behandlungsvertrag kommt Zustande, wenn ein Termin vereinbart wurde.
3. Sie haben die Möglichkeit, solange noch keine Anamnese oder eine Behandlung stattgefunden hat,
Ihre Anmeldung sowie Ihren Behandlungsvertrag annullieren zu lassen. Bitte schreiben sie uns dazu
eine E-Mail an kontakt@ergotherapie-coc.de.
Hat bereits eine Behandlung oder eine Anamnese stattgefunden, so gelten die gesetzlich
vorgeschriebenen Aufbewahrungsfristen und eine Löschung ist erst nach Ablauf der Fristen möglich.
4. Behandlungsvertrag
Ich erkenne den Behandlungsvertrag an und habe zuvor die AGB sowie den Datenschutz zur Kenntnis
genommen. Außerdem stimme ich der Durchführung der ergotherapeutischen Behandlung ausdrücklich
zu.
Ich bin damit einverstanden, dass ein Informationsaustausch (auch schriftlich per Brief oder E-Mail) zum
Zwecke der Behandlungsoptimierung mit dem verordnenden Arzt, Lehrer, Erzieher, Therapeuten oder
Betreuer durchgeführt werden darf. Dazu gehört auch die Weitergabe von Untersuchungsergebnissen
und Berichten an den behandelnden Arzt bzw. an die verordnende Stelle. Mit ist bekannt, dass ich dem
Informationsaustausch, mit Ausnahme der Verordnenden Stelle, schriftlich widerrufen kann. Ich bin
damit einverstanden, dass meine Heilmittelverordnung, zum Zwecke der Abrechnung, an das
entsprechende Abrechnungszentrum (AS Bremen) weitergeleitet werden darf.
Mir ist bekannt, dass ich einen Termin, sofern ich diesen nicht wahrnehmen kann, 24 Stunden vorher,
per E-Mail unter kontakt@ergotherapie-coc.de, persönlich oder durch Nachricht auf unserem Praxis
Anrufbeantworter unter der Nummer 02672 – 9129209 absagen muss. Außerdem bin ich hiermit
informiert, dass nicht wahrgenommene oder nicht rechtzeitig abgesagte Termine, nach §615 BGB, privat
und in voller Höhe der Vergütungsregelung mit den Krankenkassen in Rechnung gestellt werden. Die
vereinbarten Termine sind, sofern nicht anders besprochen, fortlaufend und finden auch in den Ferien
statt.

Meine Kontaktdaten und meine E-Mail-Adresse dürfen für Terminänderungen oder Rücksprachen
verwendet werden. Diese dürfen auch an meine Familienmitglieder weitergeben werden, wenn ich
gerade nicht erreichbar bin.

§3 Warteliste
Auf Grund der hohen Nachfrage können wir in dem Bereich der Pädiatrie nicht garantieren, dass wir
Ihnen zeitnah einen Termin anbieten können. Je nach Ihrer favorisierten Uhrzeit können Wartezeiten
bis zu einem Jahr entstehen.
§4 Kontakt
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir nicht immer erreichbar sein können. Sie haben jedoch die
Möglichkeit uns innerhalb unserer Sprechzeiten telefonisch zu kontaktieren. Alternativ können Sie uns
per E-Mail unter kontakt@ergotherapie-coc.de alle Anfragen schicken. Wir melden uns schnellstmöglich
bei Ihnen.

§5 Regelung der Terminabsagen / Abbruch der Therapie
Daher gehört sie zu den vorgeschriebenen Leistungen der gesetzlichen und der privaten
Krankenkassen. Sieht Ihr behandelnder Arzt den Bedarf an einer ergotherapeutischen Maßnahme, so
spricht er seine Empfehlung aus und verschreibt Ihnen die Therapie in Form einer Heilmittelverordnung.
Somit ist die Behandlung ärztlich initiiert. Nur durch eine kontinuierliche und regelmäßige
Therapiefrequenz ist eine konstruktive, zielgerichtete und erfolgreiche Therapie überhaupt möglich.
1. Mir ist bekannt, dass ich einen Termin, sofern ich diesen nicht wahrnehmen kann, 24 Stunden vorher
absagen muss. Außerdem bin ich hiermit informiert, dass unentschuldigt nicht wahrgenommene oder
nicht rechtzeitig abgesagte Termine, nach § 615 BGB, privat und in voller Höhe der Vergütungsregelung
mit den Krankenkassen in Rechnung gestellt werden.
2. Des Weiteren informieren wir Sie hiermit darüber, dass wir bei 3 Behandlungsterminen in Folge,
welche unentschuldigt versäumt oder nicht fristgerecht abgesagt wurden, die Behandlung abbrechen
und den behandelnden Arzt über diese Maßnahme informieren müssen. In diesem Fall wird der
Therapieplatz anderweitig vergeben.

§6 Abrechnung privatversicherte Klienten
Privatversicherte Klienten schließen mit der Praxis Ergotherapie Anna Skala eine Honorarvereinbarung
von Beginn des ersten Termins. Wir rechnen nach GebüTh zum 1,8-fachen Satz ab. Die Preise für die
Behandlung werden entsprechend der Gebühren der gesetzlichen Krankenkassen angehoben. Ich bin
hiermit darüber aufgeklärt, dass ich mich selbst über die Preisentwicklung der Krankenkassen informiere
und ich akzeptiere, dass ich nicht durch die Praxis über die geänderten Preise informiert werden muss.
Ich akzeptiere das die Preiserhöhungen auch während einer laufenden Verordnung in Kraft treten
können. Rechnungen sind unabhängig von der Frist der Erstattung durch ihre private Krankenkasse
oder Beihilfestelle zu bezahlen. Die 14-tägige Zahlungsfrist beginnt mit dem Tag der Zustellung der
Rechnung per E-Mail oder Post. Falls ich nicht innerhalb der 14-tägigen Zahlungsfrist zahle, bin ich
hiermit darüber informiert, dass ich eine Mahnung mit Säumniszuschlägen und Bearbeitungsgebühren
in Höhe der gesetzlichen Bestimmungen zu zahlen habe.

§7 Zuzahlung
Für die ergotherapeutische Leistung fällt gem. § 61 SGB V eine Zuzahlung an. Sollten Sie von der
Zuzahlung befreit sein, bitten wir Sie Ihren Befreiungsausweis vorzulegen.
Sollten Sie rückwirkend für das zuzahlungsbefreit werden, können Sie alle Rechnungen, die sie bereits
erhalten und bezahlt haben bei ihrer Krankenkasse einreichen und um Erstattung bitten.
Wichtige Information für zuzahlungspflichtige Patienten:
Im Laufe eines Jahres brauchen Sie nicht mehr Zuzahlungen zu leisten, als Ihnen im Rahmen Ihrer
individuellen Belastungsgrenze zugemutet werden kann. Fragen Sie hierzu Ihre Krankenkasse. Alle
Zuzahlungen werden. Alle Zuzahlungen werden für das Erreichen Ihrer Belastungsgrenze
berücksichtigt. Sammeln Sie also alle Quittungen.
4. Für privat krankenversicherte Patienten:
Für privat krankenversicherte Patienten entstehen keine Zuzahlungskosten.

§8 Datenschutz
1.Wir ergreifen alle gesetzlich erforderlichen Maßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten zu
schützen.
2. Für wen gilt diese Datenschutzerklärung?
Personengebundene Daten werden bei uns verarbeitet. Das bedeutet das, dass wir diese z. B. im
Rahmen der Anmeldung, Befunderhebung, Dokumentation und Abrechnung erheben, speichern,
nutzen, übermitteln oder löschen. Sobald Sie eine Leistung von uns erhalten oder einen Termin
vereinbaren, gilt diese Datenschutzerklärung für Sie als Klient.
3. Welche personenbezogenen Daten erheben wir und wozu?
Im Rahmen der Behandlung benötigen wir von Ihnen bestimmte Daten, um unseren Verpflichtungen
nachkommen zu können. Wir erheben personenbezogene Daten, sobald Sie, oder ihr Kind ein Patient
oder Kunde von uns werden. Das heißt, ab dem Moment, in dem Sie einen Termin mit uns vereinbaren
bzw. um einen Termin bei uns bitten. Ohne diese personenbezogenen Daten sind wir nicht in der Lage,
einen Vertrag mit Ihnen einzugehen oder Behandlungen durchzuführen. Es steht ihnen frei, einzelne
Fragen nicht zu beantworten. Sie haben jederzeit das Recht, bestimmte Angaben zu verweigern. Sollte
es sich jedoch um Informationen handeln, die unsere Therapeuten für notwendig halten, um eine
qualifizierte Behandlung durchzuführen oder Kontraindikationen für eine Behandlungstechnik
auszuschließen, kann es bei einer Verweigerung dazu kommen, dass der Therapeut die Behandlung
ablehnt.
Folgende persönliche Daten verarbeiten wir in der Praxis:
Allgemeine Daten zur Person:
Angaben zur Identifikation der Person z. B. Vor- und Nachnamen, Adresse, Geburtsdatum,
Versicherungsstatus, Krankenversicherung. Diese Daten benötigen wir zur Identifikation Ihrer Person
und zu Abrechnungszwecken mit lhrer Krankenkasse. Kontaktdaten z.B. Telefonnummer(n), Mail
Adressen. Diese Daten nutzen wir nur, um im Rahmen Ihrer Therapie in Kontakt mit ihnen zu treten.
Sensible Daten:
Hierbei handelt es sich um eine besondere Kategorie personenbezogener Daten, die im Rahmen der
Therapie essenziell sind, um erfolgreich mit Ihnen zu arbeiten. Um einzelne Verfahren wie Anmeldung,
Anamnese oder Befunderhebung zu beschleunigen und einen zügigen Start der Therapie zu
ermöglichen, benutzen wir in
unserer Praxis standardisierte Formulare und Fragebögen. Dabei kann es vorkommen, dass durch den
Fragenkatalog Daten erfragt werden, die im Einzelfall für Sie oder ihren Behandlungsanlass ohne
Bedeutung sind. Sollten Sie eine der Fragen nicht verstehen oder deren Sinnhaftigkeit für Ihre Therapie
nicht nachvollziehen können, lassen Sie diese zunächst aus und besprechen Sie sie bitte direkt mit
Ihrem behandelnden Therapeuten.
Wir versichern ihnen, dass alle Angaben, die Sie hier machen, den Regelungen zum
Patientengeheimnis unterliegen und nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden.
Dauer der Speicherung ihrer Daten: Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie sie für die Behandlung
erforderlich sind, sowie für die Dauer der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist
(Behandlungsdokumentationen müssen bspw. gem. §630 f BGB 10 Jahre lang aufbewahrt werden).
Sind die Daten für die Erfüllung vertraglicher und gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden
diese regelmäßig gelöscht. Dies ist nicht der Fall, wenn deren Aufbewahrung auch weiterhin notwendig
ist.

§8 Einwilligung zur Datenweitergabe
Zur Entlastung unserer Verwaltung, werden unsere Rechnungen für ihre in Anspruch genommenen
Therapieleistungen, durch das Abrechnungszentrum Bremen, Am Wall 96-98, 28195 Bremen
bearbeitet. Hiermit willigen Sie ein, dass alle zum Zwecke der Abrechnung notwendigen
personenbezogenen Daten, an das Abrechnungszentrum AS Bremen übermittelt werden dürfen. Von
der Übermittlung erfasst sind insbesondere Anschrift Geburtsdatum, Kostenträger, Diagnosen,
Behandlungsdatum und erbrachte Therapiemaßnahmen. Privatpatienten sind hiervon nicht betroffen.

§9 Aufklärung
Ich wurde über Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie
ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die ärztlich gestellte
Diagnose und die Therapie aufgeklärt.

§10 Gewährleistung und Haftung
Gewährleistung und Haftung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Haftungsausschluss: Die
Haftung der Praxis für Schäden, die nicht Körper- und Gesundheitsschäden sind, ist ausgeschlossen,
soweit diese nicht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Praxis oder auf einer vorsätzlichen
oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Praxis
beruhen.

§11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht.
2. Sollte eine der vorstehenden Regelungen unwirksam sein oder werden, so werden die Regelungen
im Übrigen nicht berührt.
3. Die Vertragssprache ist deutsch.
4 Der Vertragstext wird elektronisch gespeichert und an Patienten in Textform nach Vertragsschluss